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        <title>Braunschweig-Online           - Forum</title>
        <description>Kunena Site Syndication</description>
        <link>http://bibs-bs.de/</link>
        <lastBuildDate>Mon, 06 Sep 2010 14:14:43 +0200</lastBuildDate>
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	        <title>Powered by Kunena</title>
	        <link>http://bibs-bs.de/</link>
	        <description>Kunena Site Syndication</description>
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        <item>
            <title>Thema: Cargoflughafen &amp; A2 - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/38-flughafenausbau/2899-cargoflughafen-a-a2.html#2902</link>
            <description> bruno schrieb: 
 [b 
Die &quot;Experten&quot; mit ihren festgestellten zu  &quot;kleinen Kurvenradien&quot;  könnten schon bei VW bzw. Schnellecke sitzen, denn wie will man sonst aus den schönen neuen Zulieferer-Gewerbegebieten am Flughafen die Laster auf die Autobahn bringen ?  :S

 

Wäre noch anzumerken, dass seinerzeit im Artikel von Ralf-Herbert Meyer vom 20.6.2003 die Abholzung des Waldgebietes südlich der A2 dargestellt war. Denn genau diese Flughafen-Abfahrt müsste stark erweitert werden mit Einfädelspur und größeren Radien, damit die LKW´s dort fahren können.

Siehe dazu noch einmal den Artikel: &quot;Kahlschlag Querumer Forst, es können 165 ha betroffen sein&quot; (http://www.bibs-bs.de/flughafenausbau/127-plaene-fuer-vw-zulieferer-direkt-am-flug-terminal-waggum.html)
http://foto.arcor-online.net/palb/alben/37/7540037/1024_3664373562376633.jpg
...man beachte die dargestellte Abholzfläche südlich der A2 ...</description>
            <pubDate>Mon, 06 Sep 2010 10:54:49 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Stibiox-Abriß wurde heute ohne Arbeitsschutz fortgesetzt - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/1730-stibiox-abriss-wurde-heute-ohne-arbeitsschutz-fortgesetzt.html?limit=6&amp;start=18#2900</link>
            <description>Die Bauverwaltung hat sich stark verkalkuliert und verlangt nun von den Braunschweiger Ratsgremien die Zustimmung zu folgender Beschlußvorlage 
  Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen... 
...
Während der Bauausführung zum vollständigen Rückbau des ehemaligen Stibiox-Werkes hat sich herausgestellt, dass die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 1,6 Mio.€ um ca. 390.000 € überschritten werden. ...

(Vorlage Fachbereich Finanzen, Drucksache Nr. 13770/10 (https://ratsinfo.braunschweig.de/default.php?site=fulltext&amp;action=openblob_treffer_to&amp;type=pdf&amp;id=2597&amp;idx=0&amp;source=TOrdnung&amp;db_database=0) vom 30.8.2010) 

http://www.bibs-fraktion.de/uploads/pics/Faesser_01.jpg
Der Kostenanstieg sei hauptsächlich  &quot;in erheblichen Massenvermehrungen&quot;  begründet, 
 &quot;die sukzessiv mit Fortschreiten der Tiefenenttrümmerungsmaßnahmen sichtbar wurden&quot; . 
Dadurch habe sich  &quot; der zu entsorgende hochkontminierte Bauschutt von zunächst geschätzten 2.700 t auf 6.465 t&quot;  erhöht.

Wie das, verrechnet um fast das zweieinhalbfache ? Können die im Bauamt nicht richtig messen und rechnen ?

Oder liegt der Grund ganz wo anders, hat man vielleicht nicht mit der großen Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger und der Öffentlichkeit gerechnet, die z.B. viel größere Abtragungen im Boden zur Vorbereitung der  umstrittenen Sprengung  erforderte?
(siehe: Chronik der Stibiox-Sanierung (http://www.bibs-fraktion.de/index.php?id=151) )

Die abschließende Formulierung in der Vorlage deutet jedenfalls so etwas an...
 Aufgrund des Bauablaufs sowie der gesetzlichen Vorgaben, wonach hoch belastete Bauschuttmassen nicht zwischengelagert werden oder auf dem Grundstück verbleiben können, musste eine entsprechende Entsorgung durchgeführt werden...

(Vorlage Rats-Drucksache 13770/10) 

Wie soll man nun das interpretieren:
Hatte man also ursprünglich etwa vor,  gesetzwidrig einen Teil der belasteten Schuttmassen am Hungerkamp auf dem Stibiox-Gelände zu belassen? 
War für einen Teil des vergifteten Materials etwa  keine entsprechende Entsorgung ursprünglich mit eingeplant ?</description>
            <pubDate>Sun, 05 Sep 2010 10:57:22 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: &quot;Gentechnik-Mafia&quot; bringt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz in Erklärungsnot - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2890-qgentechnik-mafiaq-bringt-die-stiftung-braunschweigischer-kulturbesitz-in-erklaerungsnot.html#2898</link>
            <description>Auf der Seite der Gen-Feld-Befreier findet sich auch die Teilnehmerliste des InnoPlanta Forums-Treffens vom letzten Jahr.
 http://www.projektwerkstatt.de/gen/filz/boerde/tnliste_innoplanta2009.pdf

Eine illustre Gesellschaft kommt da zusammen und wohl auch ein Beweis dafür, dass die Häufung akademischer Grade nicht unbedingt ein Zeichen für gehäufte gesellschaftliche Verantwortung und ethisches Handeln bedeuten muß. 

Jedenfalls verhalten sich diese beiden Faktoren im Falle der Gen-Industrie eher mathematisch reziprok (umgekehrt proportional) zueinander   </description>
            <pubDate>Fri, 03 Sep 2010 14:17:17 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Schlossmuseum oder wie Kultur privatisiert wird - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/29-bildung/2835-schlossmuseum-oder-wie-kultur-privatisiert-wird.html?limit=6&amp;start=6#2897</link>
            <description>Die Befürchtungen der Personalvertretung ist bereits überaus real:
  Sorge um die Zukunft der Landesgeschichte  

Personalrat des Landesmuseums befürchtet Schwächung durch Kooperation mit der Schlossmuseum-Stiftung
...
Wulf Otte, Wissenschaftler im Landesmuseum, erläutert: &quot;Wenn es in dem neuen Museum tatsächlich nur um die Geschichte des Schlosses ginge, hätten wir nichts dagegen.  Aber hier soll offenbar die gesamte Landesgeschichte,  die bei uns in den Händen kritischer Wissenschaftler liegt,  von einem Gremium von Freizeit-Historikern übernommen werden.  
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/9759657/artid/12866506
(Hervorhebung von mir) 

So ist es, das Schlossmuseum wird - wie bereits eingangs berichtet - von einer privaten Einrichtung unter Oberkontrolle von Richard Borek übernommen. Es geht dieser Gruppe um Borek und Hoffmann um das Festzurren ihrer eigenen, ganz privaten Vorstellung von Braunschweiger Identität.

Eine Kostprobe, was darunter zu verstehen ist, wurde bereits anlässlich der Quadriga-Feierstunde vor zwei Jahren in kleinem Kreise zelebriert:
http://foto.arcor-online.net/palb/alben/37/7540037/3561623739363064.jpg
(aus: Unser-Braunschweig, Nr. 1, April 2009)
Es gilt, eine offene bürgerlich-demokratische Geschichtskultur vor dem Zugriff privater Ideologien mit Denkmustern verquaster autokratischer Geschichtsvorstellungen und damit verbundener Geschichtsklitterung zu bewahren</description>
            <pubDate>Fri, 03 Sep 2010 13:12:00 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Förderung des Flughafenausbaus im Zwielicht - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2892-foerderung-des-flughafenausbaus-im-zwielicht.html#2896</link>
            <description>Heute steht eine kleine Notiz irgendwo auf Seite 20 der Braunschweiger Zeitung, dass der VW-Ausstieg in der Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft glatt über die Bühne gegangen ist. Jetzt sei alles klar mit der Förderung aus einem Bundestopf &quot;Gemeinschaftsausgaben zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).

Zu wann VW nun aussteigt oder bereits ausgestiegen sein soll, wird nicht gesagt und auch nicht, was nun da gefördert wird, &quot;Forschungsflughafen&quot;, &quot;Avionic-Cluster&quot;, oder dieser neue &quot;Masterplan&quot; als &quot;Welcome-Center&quot;. Auch nix Neues ob nun die Förderung im Briefkasten dieser Strukturförderungsgesellschaft ankommt oder bei der Flughafengesellschaft im Direktflug.

Bleibt also wohl noch einiges weiterhin aufzuklären  B)</description>
            <pubDate>Fri, 03 Sep 2010 10:35:26 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Razzia: Bankhaus Credit Suisse im Zwielicht - von: wolf</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2602-razzia-bankhaus-credit-suisse-im-zwielicht.html#2895</link>
            <description>Wird da jemand nervös?

http://www.nzz.ch/finanzen achrichten/bereits_500_rueckmeldungen_von_credit-suisse-steuersuendern_in_deutschland_1.7426301.html</description>
            <pubDate>Fri, 03 Sep 2010 09:31:33 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Lokalredakteur Ralf-Herbert Meyer markiert einen Tiefpunkt im Lokal-Journalismus - von: Geuse</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/1380-lokalredakteur-ralf-herbert-meyer-markiert-einen-tiefpunkt-im-lokal-journalismus.html?limit=6&amp;start=18#2891</link>
            <description>Hallo Klaus,

an sich ein guter Vorschlag, das als offenen Brief zu formulieren. Ich denke jedoch, diese Arbeit kann sich Daniel sparen.

Die BZ Lokalredaktion liest hier vermutlich sowieso mit. Also von dieser Stelle die besten Grüße an die Meyerei.

Schade nur, dass das restliche Braunschweig im Dunkeln gelassen wird. Man kann zum Ausbau ja durchaus unterschiedlicher Meinung sein, jedoch wäre es wünschenswert dass das lokale Blättchen zumindest informiert.

Aber wir haben ja Internet und DPA.</description>
            <pubDate>Thu, 02 Sep 2010 15:32:36 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Mittels Braunschweiger Briefkastenfirma wird der Flughafenausbau gesteuert - von: klaus_marwede</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2821-mittels-braunschweiger-briefkastenfirma-wird-der-flughafenausbau-gesteuert.html?limit=6&amp;start=24#2889</link>
            <description>Hallo,

ich habe auf QF.de schon mal kurz die heutige Berichterstattung kommentiert:

Dies schreibt Herr Meyer von der Braunschweiger Zeitung zum Thema “Förderung ist total sicher”:

http://data.querumer-forst.de/dateien/aufarbeitung/baubeginn_foerderung/2010-09-02_bz_info-zu-foerderungen.pdf

Damit bestätigt auch das Ministerium, dass GRW-Mittel beantragt waren – und  keine GA-Mittel  wie der Herr Lehmann (offenkundig im völligen Blindflug) in der Zeitung verkündet hatte.

Und da es nun also offenbar GRW-Mittel sind die eingesetzt werden ist das GRW-Gesetz einschlägig – und somit ist der vorzeitige Baubeginn eben doch von entscheidender Bedeutung. Somit irrt Herr Lehmann auch in seiner jüngsten Stellungnahme …

VG KM

Quelle: http://www.querumer-forst.de/#comment-90</description>
            <pubDate>Thu, 02 Sep 2010 13:14:32 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: 8. Juni - Demo Bündnis gegen Rechts in BS - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/44-npd-im-blick/2274-8-juni-demo-buendnis-gegen-rechts-in-bs.html#2884</link>
            <description>&quot;Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts&quot;

Armin Kraft und Gundolf Algermissen fordern mehr Courage gegen Neonazis

Mehr Courage als vor fünf Jahren fordern Propst i.R. Armin Kraft und der frühere DGB-Regionsvorsitzende Gundolf Algermissen von den Ratspolitikern, wenn es am 4. Juni 2011 tatsächlich zu der angekündigten Neonazi-Demonstration in Braunschweig kommen sollte.

Mit durchsichtigen Ausreden, so Kraft, hätten sich beim letzten Aufmarsch der Rechtsextremisten 2005 die meisten Ratspolitiker ihrer Verantwortung entzogen. Dabei hatte es zuvor eine einstimmig im Rat beschlossene Resolution gegen Neonazis gegeben. Als es auf der Straße zum Treueschwur hätte kommen müssen, hätten viele Kommunalpolitiker, aber auch andere lokal relevante Persönlichkeiten nur durch Abwesenheit geglänzt.

Mit Blick auf die bevorstehenden Geschehnisse im nächsten Jahr fordern die beiden, seit langem im Widerstand gegen Faschisten führenden Protagonisten, endlich eine breite Bewegung. &quot;Hinter dem existierenden Bündnis gegen Rechts können sich viele gesellschaftlich relevante Gruppen dieser Stadt nicht versammeln&quot;, sagt Algermissen.

Kraft fügt hinzu: &quot;Wir brauchen kein Bündnis gegen Rechts, sondern ganz präzise ein Bündnis gegen Nazis. Der Begriff Rechts ist viel zu undifferenziert. Hinter ihm können sich genauso rechte Sozialdemokraten wie Thilo Sarrazin, konservative Christdemokraten oder sogar rechte Muslime verbergen.&quot;

[...] 

Algermissen und Kraft befürchten, dass dieser gesellschaftspolitische Ansatz im Kommunalwahlkampf unterzugehen droht. &quot;Das jetzt ein politischer Streit in Braunschweig schon darüber entbrannt ist, wer die Gegendemonstration anmeldet, ist katastrophal. Das spielt nur den Neonazis in die Karten&quot;, so Kraft.

 [...]

Algermissen und Kraft warnen davor, dass das eigentliche Thema zwischen Fremdenhass und Integration im kleinkarierten politischen Alltagsgeschäft zerredet werden könnte. Sie sehen auch die Gefahr, dass die Neonazis durch das Parteiengezänk gar überbewertet werden.

Deswegen fordern sie einen Wettbewerb der Aufklärung. Algermissen sagt: &quot;Es gibt eine Reihe von Institutionen, die das in Braunschweig können, von der Arbeitsstelle gegen Rechtsextremismus und Gewalt bis hin zu den Kirchen. Ob sie das wollen, das ist eine andere Frage.&quot;

Zur Aufklärung gehöre auch der Dialog mit den Zuwanderern – insbesondere mit jenen, die als konservative Muslime gelten. &quot;Wir müssen miteinander und nicht übereinander reden&quot;, sagt Kraft.

 [...]

Quelle:
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/12863574

Das kann ich voll mit unterschreiben und vortallem den letzten Satz:

Für Algermissen und Kraft gibt es nur ein Rezept: Reden, reden, reden – und zuhören.

Zuhören nicht weghören sollte vielleicht noch zu gefugt werden.

 ;)</description>
            <pubDate>Thu, 02 Sep 2010 08:23:30 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Die hässliche Seite der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz - von: klartext</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2804-die-haessliche-seite-der-stiftung-braunschweigischer-kulturbesitz.html?limit=6&amp;start=6#2883</link>
            <description>Einige Leserbriefe sind bei der TAZ aufgelaufen:
http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/kommentarseite/1/sieg-ueber-gentech-mafia/kommentare/1/1/
 Leserkommentare

    *
      29.08.2010 10:15 Uhr:
      von Morgenstern:

      Schön, dass es noch Richter gibt, die sich nicht von
      den Schaumschlägern und Wichtigtuern dieses Klüngelvereins(promovierte /prostituierte Widerlinge) missbrauchen lassen.
    *
      28.08.2010 23:47 Uhr:
      von Hambarger2:


      Wahnsinnstyp. Respekt !!!

      Wobei man auch wieder sieht:
      Man muß in D für freie Meinungsäußerung in der Tat mittlerweile auf's Ganze gehen: 5 stellige Summen auf's Spiel setzen, monatelange Nervenkriege aushalten, die kleinen Instanzen durchstehen (hallo &quot;LG Hamburg&quot;...), die eh meist &quot;pro Zensur&quot; entschieden, um dann hoffentlich seine Meinung weiter sagen zu dürfen. Tolle Demokratie, die wir da haben...

      Zu &quot;Polizei&quot; und &quot;neutralen Aussagen&quot;, gerade gegenüber Aktivisten muss man wohl eh nix mehr sagen.

    *
      28.08.2010 10:44 Uhr:
      von gaucho55:

      stehe voll hinter Dir!!! Zeige diesen Gangstern dass nicht
      alles geht. Weiter so....!!!!
    *
      28.08.2010 02:47 Uhr:
      von vic:

      Wusste ichs doch, dass FDP Politiker genmanipuliert sind. Nun habe ich den Beweis.
      An einer meiner Fahrradstrecken stehen neuerdings an Maisfeldern Hersteller-Hinweistafeln.
      In meinem Fall die Firmen Pioneer und Argo. Ich werde mir mal die Lotnummer notieren und ggfls. weitere Schritte erwägen.
      Einige davon sind bereits verboten, leider jedoch nicht alle.
    *
      27.08.2010 13:14 Uhr:
      von Dieter Müller:

      Ach so, ich kann also vorsätzlich einen Menschen mit HIV infizieren, und bekomme Bewährung.
      Wenn ich aber ein Maisfeld zerstöre, muss ich in den Knast.
      Macht Sinn.
    *
      27.08.2010 09:06 Uhr:
      von sim:

      GO JÖRG GO!!!
    *
      27.08.2010 05:46 Uhr:
      von never trust the empire:

      falls es je eine freiere, herrchaftslosere, bessere welt gibt, wird man von ihr aus gesehen mal sagen, dass bergstedt zu den vielen hardcore-aktivisten und aktivistinnen gehört hat, dem die welt sehr viel verdankt.

      solidarität mit bergstedt und allen anderen verfolgten einer herrschenden weltordnung, die alle kämpfe für eine gerechte, freie, ökologische, soziale, solidarische welt niederschlagen will.
    *
      26.08.2010 23:22 Uhr:
      von Slobo:

      Schön, dass es noch Leute gibt, die sich wehren &amp; gegen diese ganze Lobbyisten-Gangster antreten. Schade dass er wegen dem &quot;Zerstören&quot; des Feldes hinter Gitter muss :( 

Auch von dieser Stelle an Jörg Bergstedt: weiterhin Durchhaltevermögen und bereits am Freitag ist Jörg bei uns in der Region in Üplingen, wie hier im Ausgangsartikel zu lesen ist:

 Die Termine, die bisher stehen:

6.9., ganztags: InnoPlanta-Forum auf der BioTechFarm in Üplingen ++
rundherum und in den Tagen davor Aktionen geplant ++ Einladungsflyer
InnoPlanta-Forum
Bisher sieht das Programm so aus:

Freitag, 3.9.: Aufbau

Samstag, 4.9.: Aktionsplanung, abends öffentlicher Vortrag

Sonntag, 5.9.: öffentlicher Brunch mit gentechnikfreien
Lebensmitteln, Aktionsvorbereitungen, abends öffentliche Filmvorführung

Montag, 6.9.: kritische Begleitung des InnoPlanta-Forums
http://www.bibs-bs.de/gentechnik/212-die-haessliche-seite-der-stiftung-braunschweigischer-kulturbesitz.html </description>
            <pubDate>Wed, 01 Sep 2010 14:50:57 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Haushalt: Bezirk Wenden/Thune/Harxbüttel besonders betroffen - von: klartext</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2879-haushalt-bezirk-wendenthuneharxbuettel-besonders-betroffen.html#2880</link>
            <description> Rosenbaum schrieb: 
 ** This thread discusses the content article: Haushalt: Bezirk Wenden/Thune/Harxbüttel besonders betroffen (/privatisierung/83.html) **

Nichts wird es mit dem  Lessinggymnasium Wenden  (wir erinnern uns an die drei ersten Preise der schlimmsten Baulichkeiten in &quot;extra3&quot; ?),  
 

Der obige Artikel hier ist schon etwas älter. Aber die Probleme des Lessinggymnasiums sind noch da, wenn man folgenden Leserbrief aus der Braunschweiger Zeitung ansieht:

 Handln statt Schönreden
zum Artikel &quot;Viel Regen, kaum Schäden&quot; vom 28 August:

Da ist das Lessinggymnasium ja glimpflich davon gekommen - könnte man meinen!
Mag sein, dass eine Folie für den Sturzbach im Treppenhaus verantwortlich war, was aber ist mit den übrigen Räumen, die auch dieses Mal wieder nass wurden?
Davon ist in dem Bericht leider nichts zu lesen! Und auch nicht davon, dass die Stadt seit langem darüber im Bilde ist, dass es in - sage und schreibe - elf Räumen immer wieder zu Wassereinbrüchen kommt. Die Stadt sollte endlich handeln, anstatt die Schäden schönzureden und das Lessinggymnasium kaputt zu sparen!
Eva L. 

War nicht die Investition in die Schulen und Kindergärten angeblich das Hauptanliegen des Oberbürgermeisters? 
Ruinen haben wir doch nun bereits genug in der Stadt, von FBZ über Spassbad bis zum Flughafen.

Wer war doch gerade zuständig als Bezirksbürgermeister? Ach ja, die Kreisvorsitzende der CDU-Frau Mundlos.</description>
            <pubDate>Tue, 31 Aug 2010 18:43:15 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: VW auf Werbetour: &quot;Ohne Vielfalt der Natur keine Vielfalt der Wirtschaft&quot; - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2755-vw-auf-werbetour-qohne-vielfalt-der-natur-keine-vielfalt-der-wirtschaftq.html#2876</link>
            <description>Und dabei hatte VW doch noch im Einladungstext zur Ausstellungseröffnung geschrieben:

 Wir freuen uns darauf, mit Ihnen über die Bedeutung der Artenvielfalt für die Wirtschaft zu diskutieren... 

Die diskutieren nach den ganzen pikanten Details rund um den Flughafenausbau offenbar  nur noch innerhalb möglichst kleiner abgeschlossener Briefkästen   B)</description>
            <pubDate>Tue, 31 Aug 2010 11:11:10 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: VW bekommt keine Ruhe - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2498-vw-bekommt-keine-ruhe.html?limit=6&amp;start=24#2867</link>
            <description>Also hier eine neue Version:

http://www.youtube.com/watch?v=L8PL6VZ8yKs

 ;)</description>
            <pubDate>Sat, 28 Aug 2010 01:51:57 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: VW tatsächlich Hauptnutzer - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/1722-vw-tatsaechlich-hauptnutzer.html?limit=6&amp;start=66#2854</link>
            <description>Da zeigtst Du ja recht offen, worum es Dir geht. Du möchtest die Bürger, die nicht alles unbesehen schlucken, verunglimpfen (von wegen &quot;Windmühlenkämpfer&quot;, &quot;Statistikfälscher&quot;).

Nur wegen der immer noch laufenden Aufklärung und Recherchen der BI, zieht sich VW nun offensichtlich von weitergehenden Plänen bzgl. des Flughafenausbaus zurück. 
Ohne nähere Erklärung, man scheut das Licht.

Bist Du dann auch am nächsten Montag in Wolfsburg vor dem Phaeno mit dabei z.B. als konspirativer Beobachtert?</description>
            <pubDate>Fri, 27 Aug 2010 10:23:59 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Es bewegt sich etwas in Sachen Information - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/26-presse/2831-es-bewegt-sich-etwas-in-sachen-information.html#2843</link>
            <description>Schließe mich dem an

 ;)</description>
            <pubDate>Wed, 25 Aug 2010 00:25:02 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Braunschweigs Privatisierungen demnächst im Kino - von: C_Mann</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2810-braunschweigs-privatisierungen-demnaechst-im-kino.html#2837</link>
            <description> Im Vorfeld des Films  &quot;Water makes Money&quot; ... 

...ein paar wichtige Fakten zu den  Beteiligungen der Konzerne an den Harzwasserwerken... .

Die Harzwasserwerke versorgen ein Gebiet , das ca. das Dreieck  Göttingen, Wolfsburg und Bremen (bis Stadtgrenze) abdeckt!
Es ist buchstäblich 5 vor 12, ein kleiner Versorger der in private Hände gerät, würde potentiell einem  Konsortium den Weg frei machen für die in unserer Kommune schon gewohnheitsmäßig abgenickte Politik der Preissteigerungen.
(neben der Aufgabe der  Kontroll- und Einflussmöglichkeiten durch die Kommunalen Gremien). 
Mehr zur Gefahr der Annäherung der Kommunen unserer Region an den e-on-Konzern siehe auch unter[/size]
http://www.eon-avacon.com/CMS/default.aspx?id=6497

 [size=4]Anteilsstruktur der Harzwasserwerke[/size] 

- Anteile der kommunalen Versorger:

Harzwasser Kommunale Wasserversorgung GmbH &amp; Co KG 
( 39 Gemeinden bzw. Ihre Verbände )				25,1%
Hamburger Wasserwerke GmbH					7,29%
Stadtwerke Hannover							7%
Stadtwerke Göttingen							6%
Stadtwerke Hildesheim 						3,67%
Stadtwerke Wolfsburg AG						2,65%

Anteile der Konzerne
EWE AG								7,29%
Stadtwerke Bremen ( seit 6/2009 100%  EWE ! )			10,1%
BS energy (74,9 % Veolia Wasser, Berlin) 				10,1%
e-on/Avacon (Helmstedt)						13,51%
Purena GmbH (gehört mehrheitlich e-on)				7,29%

 z.Zt. In Händen der Konzerne: 48,29 % 
(leicht korrigiert) aus: http://www.harzwasserwerke.de/downloads/br_image.pdf

Die aktuellen Braunschweiger Bestrebungen, zusammen mit Wolfsburg eine &quot;Grossregion&quot; zu errichten, sollen nach Auffassung der misstrauischen Nachbarkommunen lediglich neue Pfründe auftun, um den drückenden Zahlungsverpflichtungen, insbesondere gegenüber Veolia, nachkommen zu können.

 Wollte Braunschweig seine Kasse über den 25,1%-Anteil an BS-Energy stärker füllen, böte sich an, im Verbund mit den Wolfsburger Stadtwerken vermehrt Einfluss auf die Firmen- und Preispolitik der Harzwasserwerke zu nehmen. 
Im Geplänkel um die Zusätzlichen Verluste, die Braunschweig vermutlich durch die Übernahme weiterer Flughafengesellschafts-Anteile entstehen, kann man einen Ausgleich durch  opportunistisches, d.h. konzernhöriges Abstimmungsverhalten der Wolfsburger Stadtwerke in Angelegenheiten der Harzwasserwerke erwarten.
Hier hin müssen wir unsere besondere Aufmerksamkeit richten.

 Und nicht vergessen: 
[size=4]der Film &quot;Water makes Money&quot; thematisiert die Tricks der privaten Akteure nicht nur, er tut das auch ganz besonders am Beispiel der Braunschweiger Verhältnisse.
Hier gibt´s AUCH für Sachkundige noch eine Menge dazu zu lernen ...                             
 
 Premiere  ist in ganz Europa am 23.09.2010 

C.M.</description>
            <pubDate>Tue, 24 Aug 2010 15:46:40 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Burschenschaft Germania - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/46-sonstige-themen/2830-burschenschaft-germania.html#2830</link>
            <description>Bei dem Artikel über die Briefkastenfirma bin ich über die Burschenschaft Germania gestolpert.
Also dachte ich einfach ich schau da mal rein,schließlich ist man ja schnell mal als Rechter abgestempelt wenn Germania fehlt und sowas hier mitten in Braunschweig?
Hier mal der Link zur Seite:

http://www.germania-bs.de/

Als ich dann noch gelesen habe &quot; Die Germania im dritten Reich&quot;,wurde ich doch etwas stutzig.
So steht da dieses geschrieben:

Nachdem auf dem Burschentag 1933 das Führerprinzip für die Deutsche Burschenschaft übernommen worden war, begann in den folgenden Monaten die staatlich vorgeschriebene Umgestaltung unseres Bundes.

Von nun an hießen die Aktiven &quot;Pflichtige&quot;, das Haus wurde in eine Wohnkameradschaft umgebaut und es zog ein militärischer Tagesablauf ein. Bis 1935 erfolgte eine schrittweise Gleichschaltung der Deutschen Burschenschaft, die am 18. Oktober 1935 zu deren Selbstauflösung führte. Damit hörte auch die Burschenschaft Germania dem Gesetze nach zu existieren auf.

Nach der formellen Auflösung führten ehemalige Bundesbrüder die Tradition der Germania unter dem Namen Wohnkameradschaft &quot;Walter Flex&quot; weiter. Jedoch erfuhr mit dem Beginn des Krieges das Bundesleben immer größere Einschränkungen und der Alltag war geprägt vom dauernden Wechsel der Mitglieder; bald kehrten erste Verwundete aus dem Felde zurück und Durchreisende streiften die Gemeinschaft in kurzen Besuchen.

Am 15. Oktober 1944 wurde das Germanenhaus ausgebombt und nur Dank des Einsatzes einiger Alter Herren konnte die Decke des Erdgeschosses notdürftig abgedichtet werden, so dass das Haus wenigstens einigermaßen vor Nässe geschützt werden konnte.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges lag auch das Germanenhaus wie das ganze Deutschland in Trümmern, die Germanen waren verstreut in allen Ländern, in Gefangenschaft geraten oder gefallen und die Zukunft unserer Verbindung, die bereits 84 Jahre erfolgreich durchgestanden hatte, war ungewiß wie nie zuvor in der Geschichte der Burschenschaft Germania.

Unsere Tradition

Seit unserer Gründung am 31. August 1861 leben wir die burschenschaftlichen Ideale &quot;Ehre, Freiheit, Vaterland&quot; im Einklang mit unserem demokratischen Grundverständnis für Staat und Gesellschaft. 

Nun mir soll es eigentlich egal sein,solange sie mich nicht nerven oder irgendwas anstellen,aber merkwurdig hört sich das schon an.
Vielleicht kann der eine oder andere ja etwas zur Aufklärung beisteuern.

 B)</description>
            <pubDate>Mon, 23 Aug 2010 01:04:50 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Klimaschutz in Braunschweig ohne Natur - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/47-klimaschutz/2812-klimaschutz-in-braunschweig-ohne-natur.html#2812</link>
            <description>Gerade vor zwei Wochen fand zum Klimaschutz eine öffentliche Anhörung im Amtsgebäude am Eiermarkt statt, die aber gründlich danebenging. 
Es sollte gemäß Vorgaben der Stadtverwaltung offensichtlich wieder einmal nur die  technische Seite von Luftreinhaltung und CO2-Vermeidung  diskutiert werden. 
Siehe dazu den aufschlussreichen Beitrag auf unser-braunscheig:
http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&amp;view=article&amp;id=1602:200810-wie-umweltfreundlich-sind-strom-und-fernwaerme-von-bs-energy-&amp;catid=1:news&amp;Itemid=47

Bereits Ende 2007 gab es auch so einen Versuch, da sollte als Allheilmittel der Fernwärme-Anschlußzwang durchgesetzt werden.
Von Umweltschutz und Erhalt der Wälder rund um Braunschweig war damals schon nicht die Rede.

Dazu habe ich im Forum bs-board folgenden denkwürdigen Beitrag aus Nov.2007 wiedergefunden, der ein Schlaglicht auf die aktuellen Auseinandersetzungen im Norden der Stadt rund um die Vernichtung des Querumer Waldes zugunsten von Flughafenpisten und Gewerbegebieten wirft:

 Titel: Klimakarten ohne Flughafen ?

Wie soll man als Experte etwas über Klimaströme und Luftaustausch in der Region Braunschweig darstellen, wenn man das Lieblingsprojekt des OB, die Landebahnverlängerung mit damit einhergehender Abholzung ganzer Waldregionen auszuklammern hat ?

Diese Quadratur des Kreises vollbrachte der Experte der Umweltberatungsfirma Geo Net, Peter Strute, indem er am Freitag (23.11.07) auf der Rathaus-Anhörung zum Thema Luftreinhaltplan und Klimaschutz seine Klimafunktionskarten im Norden einfach abgeschnitten hatte.

Ganze Stadtteile Braunschweigs kamen so gar nicht vor: Bienrode, Bevenrode, Waggum, Hondelage, Dibbesdorf und der gesamte Querumer Forst und wurden samt Autobahn A2 auch aus der Darstellung der übrigen Experten, dem Vertreter des Umweltministeriums, dem Leiter der Stadtentwicklung Meyer bis hin zum Verkehrsexperten Prof. Wermuth einfach ausgeklammert.

Die erstaunte Nachfrage aus dem Zuhörerkreis blockte der Stadtbaurat mit dem Hinweis ab, Nachfragen aus dem Publikum seien bei dieser Expertenanhörung nicht erlaubt.
http://board.bs-netz.com/viewtopic.php?t=882&amp;start=0&amp;postdays=0&amp;postorder=asc&amp;highlight= 

Schon da war bei genauem Hinschauen klar, dass mit  Braunschweiger Klima  und Wohnklima oder Natur jedenfalls nicht der Norden der Stadt und auch nicht der Schutz der Wälder gemeint waren.
 
Ein Fingerzeig auf die Pläne von VW und von wenigen Eingeweihten? 
Sollten diese Stadtteile, einst naturnahe selbständige Ortschaften, einer Gewerbelandschaft aus KFZ-Zuliefererbetrieben und Verkehrskreuzen geopfert werden?

Der Norden der Stadt war also bereits 2007 in den Klimakarten abgeschnitten, ein Hinweis auch auf die drohende Kappung der Grasseler Strasse. Braunschweiger Wohnbereiche spielen für die verdeckten Planungen nur noch südlich der Autobahn A2 eine Rolle und enden beim Peterskamp, also südlich der Autobahn.

Ob das den Bewohnern der Nordbereiche so bewußt ist, darf bezweifelt werden.
Stand so auch nicht in der Lokalzeitung  :S</description>
            <pubDate>Fri, 20 Aug 2010 18:29:31 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Nachgefragt - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/25-allgemeine-politik-in-bs/2378-nachgefragt.html#2811</link>
            <description>Nachgefragt die Zweite.
Als ich so durch die Newsclick klickte fand ich einen Artikel, neuer Super Virus oder besser Bakterium.

http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2046/artid/12796573

( Lob an die BZ,hat man evt. etwas dazu gelernt?)

Im ersten Moment überkam mich ja fast die Panik, wir erinnern uns an die tausenden von Toten durch die Schweinegrippe.
Ach ja Schweinegrippe, was ist eigentlich daraus geworden?
Schließlich hat man ja im Rathaus recht viel Panik darum gemacht,selbst in der ARGE war die Schweinegrippe ausgebrochen.
Aber was ist mit all den Medikamenten geworden die die Stadt gekauft hat?
Und vorallem was ist mit der jungen Dame aus dem Gesundheitsamt die hier das Horrorszenario verbreitet hat.
Wer trägt die Kosten der ganzen Aktion und vorallem welche Konsequenzen werden daraus gezogen?
Solche Leute in Posten zubelassen wo sie Verantwortung tragen müssten,aber sie nicht tragen,wäre doch wohl sehr Verantwortungslos,oder sehe ich da was falsch.
Geschweige davon mal ab, das Leute selber  verunsichert waren, das sie schon selber glaubten an der Schweinegrippe erkrankt zu sein.Den Leuten kann man es ja nicht übel nehmen, den so viel Panik die veranstaltet wurde durch Fernseh und Printmedien,Radio und selbst auf der Seite des Rathauses wurde extra darüber berichtet.Kein Wunder wenn der eine oder andere auf diese Märchen reinfällt,es könnte ja durchaus was dran sein,wenn man das von allen Seiten hört.
Nur sowas sollte auch zu Konsepquenzen führen, einmal was die Kosten des ganzen betrifft,aber vorallem Personalkonsepquenzen.
Nicht aus zudenken wenn wirklich mal etwas passiert und ein vernünftiges Handeln erforderlich ist.
Eine Fehlentscheidung oder gar eine ähnliche Panikmache könnte für viele zu Verhängnis führen.
Stellen wir uns einfach mal einen Gau vor.
Wir machen das Radio an, es komme Nachrichten und auf einmal kommt ein Sonderbericht.
Achtung Achtung,Warnhinweis für die Region Braunschweig Wolfenbüttel!
So eben ist das Bergwerk Asse II zusammengebrochen, dass Gesundheitsamt empfiehlt sich so schnell wie möglich aus den Gefahrenbereich zu entfernen, da eine Verstrahlung der ganzen Region durch den radioaktiven Abfall nicht aus zuschließen ist.
Wie gesagt das ist nur eine mal ein Horrorszenario.
Ich möchte dann nicht wissen wie das Chaos hier auf den Straßen,Autobahnen aussehen würde, wobei aber eher anzunehmen sein wird das man nicht berichten würde und wir erst davon erfahren wurden wenn hier die Menschen verstrahlt auf den Straßen zusammen brechen würden.
Trotz alledem sollte man hier deutlichst nachfragen, welche Konsepquenzen die Stadt Braunschweig und vorallem der Rat der Stadt daraus gezogen hat.
Schließlich wurden die Herren und Damen von den Bürgern dazu gewählt Verantwortung zu übernehmen und bekommen dafür ihren Obolus.


  </description>
            <pubDate>Fri, 20 Aug 2010 11:42:20 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Dürfen wir uns das leisten - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/44-npd-im-blick/2808-duerfen-wir-uns-das-leisten.html#2808</link>
            <description>Gerade auf Hinsicht nach Bad Nenndorf und den Nazi Aufmarsch ist wieder mal Agnes Miegel in den Vordergrund gerückt.Ullenspiegel hatte seiner Zeit soweit mir Bekannt war eine Recherche darüber gemacht.
Wäre schön wenn diese vielleicht mal wieder auftaucht,da ich mit angrenzender Wahrscheinlichkeit nicht so perfekt recherchiere:
Aber bleiben wir beim Thema,Agnes Miegel wird eindeutig zur rechten Lektüre dargestellt.
So ist zu lesen:

Verhältnis zum Nationalsozialismus 

Während der Zeit des Nationalsozialismus war Miegel eine bekennende Verehrerin Adolf Hitlers. Sie wurde 1933 Mitglied der NS-Frauenschaft und nach der „Säuberung“ Vorstandsmitglied der Deutschen Akademie der Dichtung, einer Unterabteilung der Preußischen Akademie der Künste. Im Oktober 1933 gehörte sie zu den 88 deutschen Schriftstellern, die das Gelöbnis treuester Gefolgschaft für Adolf Hitler unterzeichneten. Nach dem Tod des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg unterschrieb sie den Aufruf der Kulturschaffenden zur „Volksbefragung“ wegen der Zusammenlegung des Amtes des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers. 1939 nahm sie das Ehrenzeichen der Hitlerjugend entgegen; 1940 wurde sie Mitglied der NSDAP.
Miegel war außerdem auf Vortrags- und Lesereisen, bekam Ehrenbürgerschaften verliehen und durfte ohne Einschränkungen publizieren. Ihre Einstellung wird an glorifizierenden Hymnen auf Adolf Hitler (unter anderem in dem Gedicht: An den Führer, 1938) und einer Hinwendung zu Blut-und-Boden-Themen deutlich.In ihren „Weiheversen“ Dem Schirmer des Volkes huldigte sie Hitler mit folgenden Worten:

„Laß in deine Hand,
Führer, uns vor aller Welt bekennen;
Du und wir,
nie mehr zu trennen
stehen ein für unser deutsches Land.

Als bekannte ostpreußische Heimatdichterin wurde sie zu einem „literarischen Aushängeschild“ des NS-Regimes.Während der NS-Zeit erhielt sie den Goethe-Preis der Stadt Frankfurt am Main. 1944, in der Endphase des Zweiten Weltkrieges, wurde sie von Hitler in die Sonderliste der „Gottbegnadetenliste“ mit den sechs wichtigsten deutschen Schriftstellern aufgenommen.

Nach 1945 schrieb Miegel: „Dies habe ich mit meinem Gott alleine abzumachen und mit niemand sonst.

In der Sowjetischen Besatzungszone wurden Miegels Werke Ostland (Diederichs-Verlag, Jena 1940) und Werden und Werk. Mit Beiträgen von Karl Plenzat (Eichblatt-Verlag, Leipzig 1938) auf die Liste der auszusondernden Literatur gesetzt.

unglaublich ist bis dato:

Die Deutsche Bundespost gab 1979 eine Briefmarke als Sondermarke zu ihrem 100. Geburtstag heraus.

Das Literaturmuseum Agnes-Miegel-Haus befindet sich in ihrem ehemaligen Wohnhaus in Bad Nenndorf, in der Straße Agnes-Miegel-Platz 3. Dort ist das Wohn- und Arbeitszimmer so erhalten, wie Agnes Miegel es verlassen hat. In weiteren Räumen sind Bilder, Fotos, Bücher sowie persönliche Gegenstände von ihr und ihrem Umfeld ausgestellt. Das Museum wird von der literarischen Agnes-Miegel-Gesellschaft betrieben, die dort auch ihren Sitz hat.

Das erklärt den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf

Agnes-Miegel-Denkmale gibt es in Bad Nenndorf sowie an ihrem ehemaligen Wohnhaus in Königsberg in der Hornstraße 7 (jetzt: Serzanta Koloskowa), im Blumenauer Kirchweg in Wunstorf und am Oberhof in Filzmoos. Auf dem Relief am ehemaligen Königsberger Wohnhaus ist in deutscher und russischer Sprache zu lesen: Und dass du Königsberg nicht sterblich bist. In diesem Hause lebte bis 1945 die deutsche Dichterin Agnes Miegel * 9.3.1879 Königsberg † 26.10.1964. Auf das Denkmal in Wunstorf wurde Anfang Februar 2007 ein Anschlag verübt; das Denkmal wurde dabei mit einem Davidstern und mit der orangefarbenen Inschrift beschmiert: Kein Vergeben – Kein Vergessen.

Obwohl ich schmiereien nicht mag,hat es wohl seinen Sinn gehabt.Anscheinend haben wir zu schnell vergessen und das sollten wir schleunigst ändern.

In der Nachkriegszeit war Miegel Namensgeberin für Schulen in Düsseldorf, Osnabrück, Wilhelmshaven und Willich sowie für Straßen, Wege und Plätze in mehreren deutschen Städten. So wurde zum Beispiel 1959 im Wilhelmshavener Stadtteil Fedderwardergroden, in dem sich nach dem Krieg Tausende Vertriebene aus Polen und Schlesien angesiedelt hatten, eine Realschule nach ihr benannt – „aus Dankbarkeit für die unvergänglichen Werke der Dichterin und zugleich als Ausdruck unlöslicher Verbundenheit mit dem deutschen Osten“, wie es auf der Widmungsurkunde zu lesen ist.

In letzter Zeit kommt es in einigen Städten auf Grund der Haltung der Autorin zum Nationalsozialismus zu Umbenennungsbestrebungen, wie beispielsweise bei einem Straßennamen in Erlangen sowie bei der Wilhelmshavener Realschule und weiteren Schulen in Düsseldorf und Osnabrück. Teilweise gab es solche Anfragen bereits in den 1970er- und 1990er-Jahren, wie in Wilhelmshaven. Im niederrheinischen Willich wurde eine Schule im Jahr 2008 nach teils hitzigen Diskussionen in Astrid-Lindgren-Schule umbenannt, im niedersächsischen Osnabrück erfolgte Anfang 2010 eine Schulumwidmung nach der Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner,in Wilhelmshaven erfolgte die Umbenennung in Marion Dönhoff-Schule.

Was durchaus zu begrüßen ist!
Aber wir haben hier eine Agnes Miegel Straße und die ist recht neu,siehe Link:

http://maps.google.de/maps?hl=de&amp;q=agnes+miegel+str.-Braunschweig&amp;um=1&amp;ie=UTF-8&amp;hq=&amp;hnear=Agnes-Miegel-Stra%C3%9Fe,+D-38124+Braunschweig&amp;gl=de&amp;ei=r_psTIu3G87fOJiDzLAL&amp;sa=X&amp;oi=geocode_result&amp;ct=title&amp;resnum=1&amp;ved=0CBcQ8gEwAA

Stellt sich nun die Frage ob wir uns in Braunschweig auf Grund der historischen Geschichte solch eine Straße leisten dürfen und können!

Hier noch was von der Agnes Miegel Gesellschaft e.V.

In der Stadt Warendorf, der Agnes Miegel in ihrem letzten Lebensabschnitt
seit 1949 besonders verbunden war und in der seit 1959 zunächst jährlich die
von dem dortigen Tatenhausener Kreis gestiftete „Agnes-Miegel-Plakette“ für
Verdienste um das Werk Agnes Miegels und die Ost-Westdeutsche Begegnung
verliehen wurde, sah sich ein Redakteur der dort erscheinenden
„Westfälischen Nachrichten“ veranlasst, in einem Zeitungsartikel am
26.06.2010 wieder einmal Agnes Miegels Einstellung zum NS-Staat und speziell
zu Hitler zu thematisieren und die Bevölkerung der Stadt zu einer Abstimmung
darüber aufzurufen, die dort zur Ehre der ostdeutschen Dichterin 1989
benannte „Agnes-Miegel-Straße“ wegen ihrer NS-Vergangenheit umzubenennen.
Einer der nachfolgenden Leserbriefe von einem Herrn K.A. am 29.06.2010 sah es als
„Skandal und Zumutung für die Einwohner“ an, „dass es in Warendorf immer
noch eine Agnes-Miegel-Straße gibt“. Er schimpft die ostpreußische Dichterin
„eine unbelehrbare Hitler-Bewunderin“ und „geistige Mätresse des Führers“
und schlägt zugleich die Umbenennung der Straße nach dem Namen des in
Dresden 1902 geborenen, 1933 nach USA emigrierten und 1993 in Tübingen
verstorbenen  deutsch-jüdischen Schriftstellers und Übersetzers Hans Sahl
vor, der zu Warendorf in keiner Beziehung stand.
Auf die Berichte in den Westfälischen Nachrichten antwortete der seit 1962
in Warendorf ansässige und seitdem ehrenamtlich dort in der Heimat- und
Kulturpflege von Stadt und Kreis Warendorf tätige und an der Universität
Münster seit 1978 als Historiker lehrende Prof. Dr. Paul Leidinger am 1.
Juli 2010 mit der nachfolgenden Stellungnahme, die wir hier wiedergeben.

Agnes Miegel und Warendorf
Die am 9. März 1879 in Königsberg/Ostpreußen geborene und am 26.10.1964 in Bad Salzuflen im 85. Lebensjahr verstorbene Agnes Miegel war beim Regierungsantritt Hitlers und seiner NS-Partei 1933 bereits 54 Jahre alt und als Dichterin und Schriftstellerin deutschlandweit und auch international anerkannt. Sie war als Krankenschwester und Erzieherin, die u.a. 1902/03 in England weilte, ausgebildet und hat sich ohne akademisches Studium in ihrem selbstgewählten schweren schriftstellerischen Beruf durchgesetzt. 1916 wurde sie mit dem Kleistpreis und 1924 von der Universität Königsberg mit der Ehrendoktorwürde geehrt. Die NS-Partei umwarb 1933 die erfolgreiche und anerkannte Dichterin, die keine Anhängerin der Ideologie dieser Partei war, sondern einen jüdischen Bekanntenkreis u.a. mit Martin Buber hatte. Die heimatverbundenen und an sich unpolitischen Themen ihrer Dichtung wurden von der NS-Ideologie  und ihren Organisationen vereinnahmt und führten 1933 zu ihrer Berufung durch den NS-Staat in die gleichgeschaltete Sektion der Dichtkunst der Preußischen Akademie der Künste, mit der zwangsläufig auch ein Treueid auf Hitler verbunden war. Für ihre weitgehend unpolitische Einstellung spricht, dass sie erst 1937 der NS-Frauenschaft und 1940 der NSDAP – wie weit unter politischem Druck? – beitrat, also keineswegs als fast 60-Jährige zu den ideologischen und politischen Scharfmachern des NS-Systems gehörte. Allerdings blieb sie bis in die letzte Kriegszeit, die ihre Heimat durch den Vormarsch der Russen erfasste, deutsch-national gesinnt. Mit fast 66 Jahren gelang ihr am 27. Februar 1945 noch aus dem eingeschlossenen Königsberg auf dem Seeweg die Flucht nach Swinemünde, wo sie einem vernichtenden US-Luftangriff nur mit Glück entging, und dann weiter nach Dänemark, wo sie in Flüchtlingslagern bei Esbjerg mit 40.000 anderen Schicksalsgenossen interniert wurde. Später fand sie in Niedersachsen als Flüchtling Aufnahme, wo Bad Nenndorf zu ihrer letzten Heimat wurde und heute im Agnes-Miegel-Haus ihr Archiv und Museum sowie der Sitz der „Agnes-Miegel-Gesellschaft“ untergebracht ist.
Warendorf  knüpfte 1949 durch Vermittlung von Oberstudienrat Solf, der als Flüchtling aus Ottmachau/Schlesien in der Emsstadt Aufnahme fand und sich sehr um die Förderung der Kultur hier verdient gemacht hat, durch eine erste Autorenlesung direkte Kontakte mit Agnes Miegel, die sich fortan vertieften und 1950 – anlässlich des 750-jährigen Stadtjubiläums Warendorfs -  zu einem Essay der Dichterin an die durch den Krieg unzerstörte Emsstadt führten. Es wurde die Grundlage zu der am 26.07.1952 der Stadt gewidmeten „Hymne an Warendorf“, die der damals in Warendorf weilende Komponist Kuno Stierlin vertonte. Die feierliche Uraufführung erfolgte 1955 im damaligen Bürgerschützenhof unter großer Anteilnahme der Bürgerschaft (die umfangreiche Originalhandschrift der seitdem nicht wieder aufgeführten Komposition befindet sich heute im Stadtarchiv Warendorf).
Ost- und Westdeutsche Heimatfreunde in Warendorf und Umgebung, die sich 1972 im sog. „Tatenhausener Kreis“ zu einer landeskundlich orientierten Gesellschaft zusammenschlossen und die Begegnung zwischen Heimatvertriebenen und ihrer ostdeutschen Heimat und einheimischen Westdeutschen und ihrer Heimat fördern wollten, stifteten 1958 mit Einverständnis der Dichterin eine „Agnes-Miegel-Plakette“ für Verdienste um die Ost-Westdeutsche-Begegnung. Die Plakette wurde 46 mal verliehen, zuletzt am 22.10.1993 an Bundesminister a.D. Dr. Heinrich Windelen für seine Verdienste um die Integration der Vertriebenen in Deutschland wie um die Verständigung zwischen Deutschland und Polen. Die ersten Verleihungen und die letzte fanden im historischen Rathaus der Stadt Warendorf statt.
Der Name Agnes Miegels ist nach 1945 in vielfältiger Weise mit der Stadt Warendorf verbunden. Am Rathaus der Stadt am Markt ist ein Spruch von ihr in Bronze gegossen angebracht: „Von der Heimat gehen, ist die schwerste Last, die Götter und Menschen beugt.“ Der Tatenhausener Kreis übergab die von ihm und den Vertriebenen gestiftete und aus Resten alter Breslauer Glocken gegossene Bronzetafel am Tag der Heimat 1955 in einer festlichen Veranstaltung der Stadt Warendorf. Der Spruch ist einer bereits 1928 entstandenen visionären Ballade Agnes Miegels „Die Fähre“ entnommen.

Wer sich kritisch mit Leben und Werk Agnes Miegels beschäftigt, muss dies umfassend tun, um ihr gerecht zu werden. Ich habe keinen Zweifel daran, dass Warendorfs Bürger dabei zu einer gerechten Würdigung der ostpreußischen Dichterin und auch ihres besonderen Verhältnisses zu Warendorf kommen.

Prof. Dr. Paul Leidinger, Warendorf

Eigentlich ein Skandal sowas und das von einen Prof.
Aber stellt sich nun die Frage welche bedeutung den hier zu der NS Dichtrerin besteht?
Sollte nicht lieber die historische Geschichte aufgearbeitet werden mit den zahlreichen Arbeitslager und die Grausamkeiten die das NS Regime hier veranstaltet hat,statt heimlich eine NS Dichterin mit einer Straße zu ehren.
Viel zulange hat man das Tuch der Vergessenheit über die Orte des grauens in Braunschweig gelegt.
Die Aufarbeitung nach allen den Jahren ist sehr Zeitaufwendig und schwierig.
Unterlagen sind verloren gegangen und die Zeitzeugen werden langsam knapp.
Zukunft heißt aus der Vergangenheit zu lernen und nicht wie etwa der schöne Spruch an der Straßenbahn in Braunschweig Zukunft braucht Vergangenheit, was ich persönlich schon wieder für einen Skandal halte.

In diesem Sinne

 ;)</description>
            <pubDate>Thu, 19 Aug 2010 12:41:51 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Blühende Trümmerlandschaft - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/25-allgemeine-politik-in-bs/696-bluehende-truemmerlandschaft.html#2805</link>
            <description>Oder der Fisch stinkt vom Kopf her,
so könnte man diesen Artikel in der BZ kommentieren.

Zentrale Lage nicht um jeden Preis

Die Fischräucherei Pahlke schließt ihre Filiale in der Fußgängerzone und kritisiert das hohe Mietniveau

http://www.newsclick.de/servlet/BV2/12791359/WEB/12791359.jpg

Stühle und Tische sind verschwunden, die Fischtheke auch. Nichts deutet mehr darauf hin, dass die geräumte Ladenfläche einmal Pahlke gehört hat. Fast nichts. In einem Aushang klärt die Fischräucherei Kunden über ihren Rückzug aus der Fußgängerzone auf.

Für die war Pahlke am Schnittpunkt Damm/Hutfiltern/Kattreppeln zwölf Jahre lang beliebter Anlaufpunkt. &quot;Der war doch eigentlich immer gut besucht&quot;, rätselt eine Frau über das überraschende Verschwinden des Händlers. Wie auch viele weitere Passanten studiert sie den Aushang im Schaufenster.

&quot;Pahlke Fisch ist nicht bereit, einen der zahlreichen leerstehenden Räume in der BS Fußgängerzone zu unrealistischen, nicht mehr zeitgemäßen Preisen anzumieten oder zu erwerben&quot;, heißt es dort.

Ein Umzug war deshalb anvisiert worden, weil das angemietete Haus im Zuge des Abrisses des angrenzenden ehemaligen Fernmeldeamtes ebenfalls einem Neubau weichen wird.

Für die bisherigen Räumlichkeiten im Erdgeschoss und den drei darüber liegenden Stockwerken habe man eine Miete im niedrigen fünfstelligen Bereich bezahlt, berichtet Geschäftsführer Peter Pahlke. Hinzu seien rund 3000 Euro an Energiekosten sowie natürlich Personalausgaben gekommen.

Einen ähnlich hohen Preis sei man für eine neue Ladenfläche nicht bereit zu zahlen. Zumal die Laufkundschaft weniger geworden sei. &quot;Im Vergleich zu der Zeit vor der Schlosseröffnung haben wir 20 bis 30 Prozent Umsatzrückgang&quot;, so Pahlke.

Zuletzt habe man praktisch durch den Gewinn des Heringssalat-Verkaufs die Verluste der Innenstadt-Filiale ausgeglichen. Der original Braunschweiger Heringssalat wird in rund 560 Verkaufsstellen in ganz Norddeutschland vertrieben.

Volkmar von Carolath bedauert den Weggang Pahlkes. &quot;Es ist aber so: Angebot und Nachfrage bestimmen die Mietpreise. Pahlke war bisher in einer 1A-Lage. Dass die Preise dort hoch sind, ist klar&quot;, meint der Vorsitzende des Arbeitsausschusses Innenstadt Braunschweig. In solchen Top-Lagen liegen die Quadratmeterpreise laut von Carolath bei 100 Euro aufwärts.

Die Fischräucherei wird sich nun zunächst auf sein 3500 Quadratmeter großes Areal in der Weststadt beschränken, wo man seit 1954 angesiedelt ist. &quot;Wir suchen auch in der Innenstadt weiter&quot;, schließt Peter Pahlke eine Rückkehr ins Zentrum nicht aus.

Nur wird sie nicht zu jedem Preis erfolgen.

Quelle:http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/12791358

Leider wieder mal eins von viellen Beispielen, das alt eingesesse Betriebe aus der Innnenstadt verdrängt werden.Die Leerstände sind kaum noch zu übersehen,außer für unseren OB der mit seinen A6 wieder ein wilder durch die Stadt rasst.
Was ist eigentlich mit den EU Wirtschaftfördergeldern ?


  </description>
            <pubDate>Thu, 19 Aug 2010 09:29:07 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Erneuter Fund einer Eremiten-Larve unmittelbar neben der Rodungsfläche - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2720-erneuter-fund-einer-eremiten-larve-unmittelbar-neben-der-rodungsflaeche.html?limit=6&amp;start=12#2802</link>
            <description> Daniel schrieb: 
 Heute hat die taz (http://www.taz.de/1 ord/artikel/1/der-eremit-am-flughafen/) zum Thema &quot;Fund der Eremitenlarven am Flughafen BS-WOB&quot; einen Artikel veröffentlicht.

Daniel 

Danke für den Hinweis, den ich dann auch auf http://www.waggum.info/ gefunden habe.
Wieder mal der armselige Auftritt von Zauner:
 &quot;Es ist nun auch nicht so, dass wahllos Bäume gefällt wurden&quot;, sagt Zauner. &quot;Bevor das Roden überhaupt anfangen konnte, haben wir ein Team von Experten losgeschickt, die den Wald auf das Vorkommen bedrohter Tierarten untersucht haben.&quot; Der Eremitenkäfer sei dabei nicht angetroffen worden, wenngleich ein Vorkommen nicht ausgeschlossen wurde. 

Nun wissen wir ja bereits, dass das gelogen ist.  Kein einziges Tier wurde von den sog. Experten gefunden. 
Zauner selbst wurde beobachtet, wie er Umweltschützer, die sich um die Natur gekümmert haben, bei der Polizei denunziert hat.</description>
            <pubDate>Tue, 17 Aug 2010 21:42:22 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Baustelle im Verantwortungsbereich von VW          (2.Teil) - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2549-baustelle-im-verantwortungsbereich-von-vw-2teil.html?limit=6&amp;start=18#2800</link>
            <description>Noch etwas mehr Verwirrspiel, wer für wen etwas unternimmt.

Ein Blick in den Beteiligungsbericht der Stadt Braunschweig 2010 gibt einen Hinweis über den Bauherrn. Da wird dazu über die 100%-ige städtische  Struktur-Förderung GmbH  ausgeführt:

 ...Den Ausbau zweier erforderlicher Gewerbegebiete zur Ansiedlung weiterer Betriebe und Forschungseinrichtungen
(insbesondere im luftfahrtaffinen, avioniknahen und verkehrstechnologischen Bereich), die bauliche Ertüchtigung der Hermann-Blenk-Straße als zentrale Erschließungsachse und die in diesem Forschungszusammenhang stehende, für Forschungseinrichtungen und – betriebe unabdingbare  Verlängerung der Start- und Landebahn des Forschungsflughafens .
 Die Struktur-Förderung Braunschweig GmbH hat als Vorhabenträgerin dieser Maßnahme  im Juli 2009 den modifizierten Antrag auf Fördermittel beim Land Niedersachsen (NBank) eingereicht...

http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/fb_institutionen/fachbereiche_referate/ref_0200/Beteiligungsbericht_2010.pdf 

Mit dieser Gesellschaft kann schön verdeckt und am Rat der Stadt vorbei alles mögliche - ohne viel Nachfrage - unternommen werden...</description>
            <pubDate>Tue, 17 Aug 2010 15:42:10 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Stadt Braunschweig erstattet Anzeige. - von: Baumschlag</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/25-allgemeine-politik-in-bs/2714-stadt-braunschweig-erstattet-anzeige.html#2799</link>
            <description>Mal Off-Topic....

http://dubistterrorist.de/</description>
            <pubDate>Tue, 17 Aug 2010 10:29:06 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Jubiläum: 200 mal für Lebensräume demonstriert - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2648-jubilaeum-200-mal-fuer-lebensraeume-demonstriert.html?limit=6&amp;start=6#2798</link>
            <description>Zum 222. mal wurde heute im Norden der Stadt demonstriert, diesmal die Grasseler Strasse rauf bis zum Weghaus und wieder zurück.

Ganz nach dem Motto des vorstehenden Beirages von töpferliebe 
 &quot;Einmischen lohnt sich&quot;  
wurden auch wieder Nachrichten ausgetauscht, diesmal zum überstürzten Ausstieg von VW aus der Flughafengesellschaft, dem Agieren der städtischen Naturschutzbehörde zu den Käferkatastern der BI und zu dem Katz und Maus Spiel um die öffentlichen Fördergelder.

Ist es einer der Demokratie und der Öffentlichkeit verpflichteten Behörde angemessen, die Nachfrage von Bürgern und selbst Ratsfraktionen in der Verfahrensweise von Wettspielen zu behandeln, wie jetzt gerade wieder vorexerziert, nach dem Motto: 

  Alles, was Ihr vermutet, ist ganz falsch, aber wir sagen Euch nicht, wie es richtig ist, wie es sich z.B. mit den Fördergeldern verhält  ? 

Mag sein, dass  noch einige Demonstrationen erforderlich sind, bis angemessene, transparente und demokratische Verhältnisse im Braunschweiger Rathaus zum Normalfall avancieren.</description>
            <pubDate>Mon, 16 Aug 2010 18:06:17 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Braunschweig und Bad Nenndorf - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/25-allgemeine-politik-in-bs/2790-braunschweig-und-bad-nenndorf.html#2796</link>
            <description>Super Idee zum Umgang mit solchen braunen Altlasten kommt aus dem Ahlener Raum:

Die Agnes-Miegel-Str. wird es bald nicht mehr geben (http://www.ahlener-zeitung.de/aktuelles/muensterland/1318397_Die_Agnes_Miegel_Strasse_bekommt_einen_neuen_Namen.html)

Höchste Zeit, sich auch in Braunschweig um die Sache zu kümmern, auch zur inhaltlichen Vorbereitung für den bereits für Juni 2011 angekündigten Nazi-Spuk durch Braunschweigs Strassen.</description>
            <pubDate>Sun, 15 Aug 2010 18:07:37 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: okerwASSEr - Braunschweig (v)erstrahlt - von: bruno</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2757-okerwasser-braunschweig-verstrahlt.html#2795</link>
            <description>Sehr eindrucksvoller Bericht dazu ist gerade auf unser-braunschweig erschienen:
 Atommüll in der Oker  (http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&amp;view=article&amp;id=1595:150810-atommuell-in-der-oker&amp;catid=1:news&amp;Itemid=47)

...eine sehr kreative Aktion und super Ergänzung zum Lichtparcour  ;)</description>
            <pubDate>Sun, 15 Aug 2010 17:54:20 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Lebensqualität: Zufriedenes, strahlendes Braunschweig - von: Beyer</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2788-lebensqualitaet-zufriedenes-strahlendes-braunschweig.html#2788</link>
            <description>** This thread discusses the content article: Lebensqualität: Zufriedenes, strahlendes Braunschweig (/beitraegeanzeigen/47/211.html) **

 





Quelle: www.cepolina.com






Die Stadt Braunschweig hatte 2009 gemeinsam mit 19 anderen Städten beim Markt- und Sozialforschungsinstitut IFAK in Taunusstein eine Marktforschungsstudie zu kommunalen Standortfaktoren in Auftrag gegeben. Das Ergebnis war wieder einmal Anlass für die üblichen Braunschweiger Jubelarien - mit ernüchterndem Ausgang.









Nach bekannt werden der Ergebnisse jubelte Meyer in der  Braunschweiger Zeitung  vom 4. August 2010 wieder einmal in bekannter Manier: „Es ist ein Resultat, das in dieser Strahlkraft niemand in Braunschweig erwartet hatte.“






Sehrt, scheidender Häuptling der hiesigen CDU-Fraktion, ließ sich nicht lumpen und ergänzte in seiner bekannt bescheidenen Art gleichen Tags: „Ich freue mich, dass Braunschweig bei der Bürgerumfrage Urban Audit der EU zur Lebensqualität in 26 Städten in vielen wichtigen Punkten ganz vorne liegt. Das ist eine sichtbare Bestätigung unserer CDU-Ratspolitik.“






Dazu weist das IFAK auf Seite 4 seines Berichts aus: „Gegenstand der Studie &quot;Koordinierte Umfrage zur Lebensqualität in deutschen Städten 2009/2010“ ist die Wahrnehmung der Lebensqualität in 20 deutschen Städten durch deren Einwohner.“ Von den von Sehrt angegebenen 26 Städten ist keine Rede.






Auch Sehrts Versuch, die Studie durch die überhöhende Behauptung „Bürgerumfrage Urban Audit der EU“ aufzuwerten, ist nicht haltbar. Braunschweig wird bei der Urban Audit Organisation überhaupt nicht aufgeführt.






Das war dann offenbar auch der Stadt Braunschweig zu viel und man gab am 5. August 2010 eine Presseerklärung zum Sachverhalt heraus. Die geriet aber auch nicht ganz koscher und man entschloss sich, am 10. August 2010 eine Korrekturfassung als Mitteilung außerhalb von Sitzungen Nr. 10965/10 an die Ratsmitglieder per Email herauszugeben, die „auch im Ratsinformationssystem bereit steht.“ Eine Suche im Ratsinformationssystem blieb bisher jedoch ohne Ergebnis.






Aber zurück zur Meyer’schen Strahlkraft und zur Sehrt’schen angeblichen Bürgerumfrage der EU: In ihrem Chartbericht Standardmodul stellt das IFAK auf Seite 49 unter „Aspekt der Lebensqualität - Zufriedenheit“ lapidar fest:






 Zufrieden in ihrer Stadt zu wohnen, sind fast alle Befragte (94%). Hier zeigt sich über alle Städte ein sehr einheitliches Bild. 






Die behauptete „Strahlkraft“ Braunschweigs ist unter diesen Umständen allerdings nicht zu erkennen.






 

</description>
            <pubDate>Sun, 15 Aug 2010 11:29:04 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Atlas der Wut - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/46-sonstige-themen/834-atlas-der-wut.html#2786</link>
            <description>Ein Interessantes Thema.
Jeder dieser Leute macht zbs. einen Amtseid auf die zbs. NDS Verfassung,Grundgesetz.
Daran halten möchte man sich aber nicht, sei es in Behörden,Ämtern,Politik und Justiz.
So heißt es im Artikel 34 GG

Artikel 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.

Hierzu kommt § 839 BGB

(1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann er nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Verletzte nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermag.

(2) Verletzt ein Beamter bei dem Urteil in einer Rechtssache seine Amtspflicht, so ist er für den daraus entstehenden Schaden nur dann verantwortlich, wenn die Pflichtverletzung in einer Straftat besteht. Auf eine pflichtwidrige Verweigerung oder Verzögerung der Ausübung des Amts findet diese Vorschrift keine Anwendung.

(3) Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden.

Nun versucht mal einen Beamten,Richter ,Staatsanwalt Haftbar zu machen.
Alleine der Versuch das dieser sich Ordnungsgemäß mit Rechtsmittelfähiger Anschrift ausweist ist zum scheitern verurteilt.Meist bekommt ihr einen schnöden Dienstausweis zu sehen,der gar nichts aussagt.Jeder Verkehrsteilnehmer hat Verantwortung gegenüber anderen zu übernehmen,ohne dafür bezahlt zu werden.
Diese Leute bekommen Geld dafür Verantwortung zu übernehmen und drücken sich davor.
Ein ganz klarer Verstoß gegen die Verfassung und die Verfassungsmäßige Ordnung.
so heißt es in Artikel 20 GG

 Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

in Analogie zur NDS Verfassung Artikel 2:

Artikel 2. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. (1) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(2) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung in Bund und Land, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. 

Spätestens jetzt dürften sich einige den Bauch vor lachen halten, aber es geht noch viel besser.So heißt es in Artikel 3 NDS Verfassung:

Artikel 3. Grundrechte. (1) Das Volk von Niedersachsen bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage der staatlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit.

(2) Die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgelegten Grundrechte und staatsbürgerlichen Rechte sind Bestandteil dieser Verfassung. Sie binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Landesrecht. Die Achtung der Grundrechte, insbesondere die Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern, ist eine ständige Aufgabe des Landes, der Gemeinden und Landkreise.

Durch Gesetz vom 21. November 1997 wurde dem Artikel 3 mit Wirkung vom 6. Dezember 1997 folgender Absatz angefügt:
&quot;(3) Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.&quot; 

Hierzu nehme ich mal die Schriftliche Aussage der Generalstaatsanwaltschaft zu EMRK Artikel 6, wo man mir diese aberkennt.
Das gleiche vom OL Braunschweig und Amtsgericht Braunschweig.

Noch besser kommt es wenn wir jetzt einmal auf Hartz IV schauen, 1 Eurojobbs, Minijobbs oder sonstige Maßnahmen.
So steht in der NDS Verfassung Artikel 6:

Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst und Kultur.

Durch Gesetz vom 21. November 1997 erhielt der Artikel 6 mit Wirkung vom 6. Dezember 1997 folgende Fassung:
&quot;Artikel 6. Kunst, Kultur und Sport. Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport.&quot;

Durch Gesetz vom 21. November 1997 wurden an dieser Stelle mit Wirkung vom 6. Dezember 1997 folgender Artikel eingefügt:
&quot;Artikel 6a. Arbeit, Wohnen. Das Land wirkt darauf hin, daß jeder Mensch Arbeit finden und dadurch seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und daß die Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum versorgt ist.&quot;

Durch Gesetz vom 21. November 1997 wurden an dieser Stelle mit Wirkung vom 6. Dezember 1997 folgender Artikel eingefügt:
&quot;Artikel 6b. Tierschutz. Tiere werden als Lebewesen geachtet und geschützt.&quot; 

Jetzt nun mal auf das Umweltvernichtungsamt geschaut, die Ausnahmgenehmigungen zu Töten erstellt.Hartz IV Empfämger aus Ihren Wohnungen holt mit Sanktionen und als Billigarbeitskräfte für die Industrie bereit stellt.
Alles das sind Verfassungsmäßige verstöße.
Die Liste die ich vorlegen kann wird noch etwas länger die das StGB hoch und runter zieren.
Es wird mir demnächst eine freude sein diese beim BVG und dem EUGH vorzulegen, in Bild Video und Schriftstücken.
Mal sehen ob meine juristische Ausbildung sich auszahlt, sage hierzu nur noch 
Bundesgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (Bundesentschädigungsgesetz - BEG)
Mal sehen ob der EUGH das ähnlich sieht wie ich, dank einiger schriftlicher Aussagen die ich nach EU  &quot;Richtlinie 98/ 37/ EG verwenden werde.
Hierbei dürfte die lächerliche Strafanzeige der Stadt Braunschweig gegen mich nur ein müdes lächeln verursachen.
Es dürfte gewaltig rumpel im Rathaus,in der Braunschweiger Justiz und bei der Polizei.
Unterlagen sind soweit gesichert und weg gebracht.
Mal sehen ob man Verantwortliche nicht zur Verantwortung heranziehen kann.


 ;)</description>
            <pubDate>Sat, 14 Aug 2010 10:16:24 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Neues aus der ARGE - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/31-arbeit-und-soziales/2776-neues-aus-der-arge.html#2776</link>
            <description>Wie ich schon vor einigen Tagen berichtete sind bei einigen Anträge wegen Strom und Wasser verschwunden,bei der ARGE Braunschweig natürlich.Gerade wenn es darum ging der Anbieter zu wechseln.Da ich meine Schreiben persönlich abgegeben habe,glaubte ich auf der Sicheren Seite zu sein.
Aber weit gefehlt, wie sich jetzt herausstellt ist die Post verschwunden, irgendwo zwischen Cyriaksring und der Hauptpost abhanden gekommen.BS Energie erhebt Mahnkosten und Droht mit der Stillegung des Gas und Stromnetzes.Eine neue Abzockmethode unseren Geschätzen OB? Schließlich ist er ja in der ARGE mit vertreten und auch in BS Energie.
Nicht nur schlimm genug das hier auf soche weise ALG II Empfänger abgezockt werden, nein es geht noch ein Schritt weiter, da die Gewinne ja zu 3/4 an Veolia gehen und somit ins Ausland transferiert werden.
Unglaublich was hier in der Stadt abgeht.
Habe das schon dementsprechend weiter geleitet und auf Grund der ganzen Vorfälle sehe ich hier nur noch den Weg mich an andere höherstehende Gerichte zu wenden.
Anscheinend ist man unbelehrbar und in keinsterweise Einsichtig.
Wer nicht hören will,muss fühlen sagt man.
Wird Zeit dem treiben en Ende zu bereiten.

  </description>
            <pubDate>Fri, 13 Aug 2010 10:24:15 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: PC und Internetsicherheit - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/46-sonstige-themen/2754-pc-und-internetsicherheit.html#2773</link>
            <description>Hey Kai,

da stimme ich Dir voll und ganz zu, viele glauben das sie sicher sind mit ihren PC.
Kenne genug die nicht mal eine Firewall oder gar einen Virenschutz haben.Aber wie leicht auf ein PC zugegriffen werden kann ist unglaublich, 1 zu 1 übertragung,ich hoffe das ich den Beitrag darüber bekomme.
Habe gerade Festgestellt das meine Haputmailadresse ebensfalls angegangen wurde.
Beim einlogversuch kam die Nachricht zugang gespeert da 5 ungültige Versuche.
Da ich aber nicht im Netz war, kann das nicht von mir sein.
Hat wohl jemand versucht die Mailadresse zu knacken.
Mich wundert hier garnichts mehr!


 B)</description>
            <pubDate>Fri, 13 Aug 2010 10:12:54 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Verbraucher-Infos und Verbraucherschutz - von: Luziefer-bs1</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/46-sonstige-themen/1080-verbraucher-infos-und-verbraucherschutz.html?limit=6&amp;start=6#2751</link>
            <description>Heute noch Lebensmittel zu bekommen die frei von gefährlichen Stoffen sind,wird immer schwieriger, nicht nmur das sie Genverseucht sind, sondern immer mehr wird ein Wirkstoff von Monsanto dazu gemixt namens Aspartam.
Jeder kennt die Werbung von Coka Cola Leben ist es wirklich ist : Coka Cola Zero.
Natürlich versetzt mit Aspartam und Saccharin.
Letzten Samstag wurde das Zeug kostenlos vor Karstadt verteilt, einen geschenken Gaul schaut man nicht ins Maul,geschweige auf die Inhaltsstoffe.
Leider ist es mir auch passiert beim einkaufen das ich mir einen Fruchtsaft mit Kirsch-Schwarzejohannesbeere und Apfel geschmack gekauft habe bei Penny.Sah sehr gesund aus das Zeug von der Verpackung, Preis war soweit auch OK und vom Geschmack sehr wohlschmeckend. 
Wie es der Zufall so will schaute ich auf die Zusatzstoffe und dachte nur mist, Aspartam und Saccharin. Also doch nicht so Gesund wie die Verpackung versprach.
Hier ein paar Links über Saccharin und Aspartam:

http://de.wikipedia.org/wiki/Saccharin

http://www.zusatzstoffe-online.de/zusatzstoffe/294.e954_saccharin.html

http://www.focus.de/gesundheit/ernaehrung ews/saccharin_aid_237181.html

http://www.lebensmittellexikon.de/s0001100.php

http://de.wikipedia.org/wiki/Aspartam

http://www.nirakara.de/Aspartam.htm

http://www.wahrheitssuche.org/aspartam.html

http://www.zentrum-der-gesundheit.de/ia-aspartam-suessstoff.html

http://www.medizinauskunft.de/artikel/gesund/Essen_Trinken/07_10_aspartam.php

http://cgi.wfg-gk.de/gesund7.html

http://www.richtig-essen.org/aspartam.pdf

http://gedankenfrei.wordpress.com/2008/08/27/aspartam/

Dies sind nur ein paar Auszüge, das Netz ist voll davon.
Gerade Leute die auf das Geld schauen müssen wie Hartz IV Empfänger dürften diesen Giften zum Opfer fallen.Wenn wir betrachten welche Höchstmenge man zu sich nehmen sollte und wo überall das Zeug drin ist, dürfte man schnell zu der erkenntnis kommen, das die Höchstmenge ganz locker täglich überschritten wird.
Hier ein Kaugummi, dort mal eine kleine erfrischung, dort in der Suppe oder dem Pudding oder dem Joghurt.
Anscheinend spielt Leben keine Rolle mehr, Hauptsache der Profit ist gegeben.
Fazit ist, einfacher genauer beim Einkauf drauf schauen, welche Inhaltsstoffe verwendet werden, ansonsten braucht man sich nicht wundern wenn es einen schlecht geht.


 B)</description>
            <pubDate>Tue, 10 Aug 2010 22:06:40 +0200</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Thema: Entwarf die Genehmigungbehörde den Antrag auf Nachtarbeit praktisch selbst ? - von: Rosenbaum</title>
            <link>http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2730-entwarf-die-genehmigungbehoerde-den-antrag-auf-nachtarbeit-praktisch-selbst-.html#2750</link>
            <description>Hier noch eine Ergänzung, wie die Stadt bereits schon auf Fragen zu den hastigen Genehmigungen reagierte.
 
Auf meine Frage:

 &quot;Wurden bei Beantragung der Genehmigung übliche Fristen nicht eingehalten?&quot;  

...antwortete seitens der Verwaltung der 1. Stadtrat Lehmann in Vertretung des Oberbürgermeisters:

  &quot;Besondere Fristen sind bei der Stellung der Anträge nicht einzuhalten. Die Antragstellung erfolgte so rechtzeitig, dass eine behördliche Prüfung und Genehmigung durch die genannten städtischen Stellen möglich war.&quot;  
(Schreiben der Stadt vom 13.Juli 2010 an die Bürgerinitiativen-Fraktion)


Dazu noch einmal - zum Vergleich - die Version aus dem Aktenvermerk der mit dem Vorgang befassten Sachbearbeiterin zwei Tage vor der Genehmigung:

 ... Bei den Schallleistungspegeln handelt es sich um von mir aus der Literatur herausgesuchte Daten. Von Herrn D. (Fa. assmann) bzw. Herrn B. (Fa. Bunte) waren leider bis dato keine genaueren Angaben hinsichtlich der Art, Größe und Einsatzzeit der Baumaschinen zu erhalten. Ich werde mich zur Erläuterung und Abstimmung gleich telefonisch bei Ihnen melden&quot; (Aktenvermerk der Genehmigungsbehörde vom 30.6.2010) 

 Fest steht nun aufgrund der Akteneinsicht, dass am 2.Juli 2010 die Nachtarbeit ab 2.Juli genehmigt wurde, obwohl zu diesem Zeitpunkt weder Schallgutachten noch Lärmprognosen des Antragstellers beim Amt vorlagen.
 

Soweit zur Einlassung des Rathauses,  &quot;Die Antragstellung erfolgte so rechtzeitig, dass eine behördliche Prüfung und Genehmigung durch die genannten städtischen Stellen möglich war.&quot; 

Mal sehen, was da behördlich überhaupt geprüft worden sein soll.</description>
            <pubDate>Tue, 10 Aug 2010 13:43:53 +0200</pubDate>
        </item>
    </channel>
</rss>
